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Samstag, Februar 23, 2019

Rechtliche Grundlage für die Forderung nach Brandschutzordnungen

HotelMilena

Oft ist es so, dass im baurechtlichen Genehmigungsverfahren Brandschutzordnungen gefordert werden.

Diese Forderung ergibt sich aus der Art und Nutzung einer baulichen Anlage sowie der Anzahl und Gefährdung der Beschäftigten und Besucher.

Zu finden sind entsprechende Definitionen und Anforderungen in den folgenden Regelwerken:

- Arbeitsschutzgesetz
- Bauordnungsrecht
- Arbeitsstättenverordnung
- Technische Regeln
- BG-Vorschriften

Welche der drei Brandschutzordnungen explizit gefordert wird, ergibt sich in der Regel aus dem Brandschutzgutachten, das den Genehmigungsbehörden als grundlegende Entscheidungshilfe dient.

Brandschutzordnung Teil A

Sie gilt für jeden, der sich in einem Gebäude aufhält, ganz gleich, ob er dort wohnt, beschäftigt ist oder nur vorübergehend anwesend ist.

Brandschutzordnung Teil B

Sie enthält für Personen, die im Gebäude wohnen oder dort beschäftigt sind, zusätzliche Hinweise zur Verhütung von Bränden.

Brandschutzordnung Teil C

Sie ist hauptsächlich für Personen gedacht, die spezielle Brandschutzaufgaben haben. Das sind in erster Linie Brandschutzbeauftragte, aber auch Personen mit Ordnungsfunktionen, Sicherheitsbeauftragte oder Sicherheitsingenieure.

Im Einvernehmen mit der für den Brandschutz zuständigen Behörde kann je nach Art, Nutzung und Größe der baulichen Anlage auf das Erstellen der Teile B und/oder C verzichtet werden.

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